Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs)
1. Geltungsbereich
- Diese allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten für alle Lieferungen von Waren und Dienstleistungen, welche durch die Leschanz GmbH aufgrund von Bestellungen über sämtliche Kommunikationsmöglichkeiten (Email, Onlineshop, Fax, schriftlich per Brief, etc.) erfolgen. Mit Bestellung der Ware anerkennt der Kunde diese allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen.
- Abänderungen oder Nebenabreden bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Bestätigung durch den Geschäftsführer Wolfgang Leschanz und gelten nur für den einzelnen Geschäftsfall. Unsere übrigen Mitarbeiter sind nicht bevollmächtigt, Änderungen oder Nebenabreden zu diesen allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen zu vereinbaren.
- Vertragsbedingungen des Kunden werden ausdrücklich zur Gänze ausgeschlossen.
2. Vertragsabschluss
- Unsere Angebote sind zur Gänze freibleibend. Bestellungen des Kunden sind das Angebot im Rechtssinn, an das der Kunde drei Wochen gebunden ist. Der Vertrag kommt erst durch unsere Auftragsbestätigung oder durch Lieferung bzw Leistung zustande. Eine gesonderte Verständigung des Kunden von der Annahme ist nicht erforderlich.
- Wir sind berechtigt, Bestellungen auch nur zum Teil anzunehmen.
- Eine Bestellung via Onlineshop ist nur möglich, wenn alle Pflichtfelder (mit einem Stern versehene Felder) ausgefüllt sind. Vor Absenden der Bestellung erhält der Kunde eine Zusammenstellung des Inhalts der Bestellung samt Preisen, die er noch korrigieren oder bestätigen kann. Der Eingang der Bestellung bei uns wird durch ein automatisch versandtes Mail bestätigt, das aber noch keine Annahme der Bestellung bedeutet. Nachrichten gehen uns nur während der normalen Geschäftszeiten (Montag bis Freitag von 8:00 bis 16:00 Uhr mit Ausnahme von gesetzlichen Feiertagen in Österreich) zu. Außerhalb dieser Zeiten auf unserem Server einlangende Nachrichten gelten erst am nächsten Arbeitstag als zugegangen.
3. Preise
- Unsere Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen österreichischen Umsatzsteuer, ohne Lieferkosten und ohne jegliche Nebenleistungen, sofern nicht in der jeweils geltenden Preisliste andere Lieferkonditionen angeführt sind. Bei Lieferungen außerhalb Österreichs fallen zusätzlich die jeweils geltenden Aus- und Einfuhrabgaben an.
4. Versand/Lieferung und Lieferzeit
- Der Versand erfolgt durch die „Österreichische POST AG“ oder mit „MBE/UPS“ und auf Gefahr und Kosten des Kunden an die von ihm angegebene Lieferadresse. Die Versanddauer beträgt in der Regel ein bis zwei Wochen, wobei wir spätestens 2-3 Tage nach Zahlungseingang versenden; die Ware sollte innerhalb Österreichs dementsprechend nach ca. 5 Werktagen bei Ihnen einlangen. Für Deutschland und Luxemburg rechnen wir mit einer Lieferzeit von ca. 5-10 Werktagen. Auf die genaue Dauer des Postweges haben wir leider keinen Einfluss.
- Der gewünschte Liefertermin kann bei der Bestellung angegeben werden, jedoch können wir die Zustellung am gewünschten Tag nicht garantieren, da der Paketdienst Zustellzeiten nicht garantiert.
- Die Angabe von Lieferterminen erfolgt unverbindlich. Die Nichteinhaltung der Liefertermine berechtigt den Kunden jedenfalls erst dann zur Geltendmachung des Rücktrittsrechts, wenn wir trotz schriftlicher Setzung einer mindestens zweiwöchigen Nachfrist die Lieferung nicht durchführen.
- Die Lieferfrist wird durch alle vom Parteiwillen unabhängigen Umständen, wie z.B. Fälle höherer Gewalt, unvorhersehbare Betriebsstörungen, behördliche Eingriffe, Transport- und Verzollungsverzug, Transportschäden, Ausschuss wichtiger Fertigungsteile und Arbeitskonflikte, um die Dauer der Hinderung verlängert.
- Soweit Teillieferungen möglich sind, sind sie auch rechtlich zulässig. Jede Teillieferung gilt als eigenes Geschäft und kann von uns gesondert in Rechnung gestellt werden.
5. Gewährleistung
- Alle Produkte werden von uns vor dem Versand geprüft. Sollten Sie ein falsches oder fehlerhaftes Produkt erhalten, wird Ihnen dieses selbstverständlich ersetzt.
- Bitte beachten Sie die Hinweise zur Haltbarkeit und Lagerung. Bei nicht lebensmittelgerechter Behandlung unserer Produkte nach Erhalt derselben übernehmen wir keinerlei Haftung.
- Durch Temperaturschwankungen beim Transport kann sich, vor allem in den Sommermonaten, auf der Schokolade ein „Grauschleier“ bilden. Das ist die Kakaobutter in der Schokolade, die sich bei Temperaturschwankungen an der Oberfläche absetzen kann. Dieser ?Grauschleier? beeinträchtigt die Qualität der Ware nicht und wird daher nicht als Reklamationsgrund anerkannt.
- Auftretende Mängel sind – ohne dass für den Kunden, der Konsument im Sinne des KSchG ist, bei Unterlassung nachteilige Rechtsfolgen verbunden wären – möglichst bei Lieferung bzw. nach Sichtbarwerden bekanntzugeben. Wenn der Kunde Unternehmer im Sinne des KSchG ist, hat er die gelieferte Ware bzw die erbrachte Leistung nach Erhalt unverzüglich auf Vollständigkeit, Richtigkeit und sonstige Mängelfreiheit zu überprüfen und eventuelle Mängel unverzüglich, spätestens jedoch fünf Werktage nach Erhalt der Ware bzw. Leistung, bei sonstigem Verlust aller ihm aus bei einer ordnungsgemäßen Untersuchung erkennbarer Mängeln zustehenden Ansprüche schriftlich zu rügen.
- Der Kunde kann bei Mangelhaftigkeit der Sache zwischen Verbesserung und Austausch wählen. Nur wenn diese beiden Leistungen untunlich sind kann der Kunde – entsprechend den gesetzlichen Regelungen – angemessene Preisminderung oder Wandlung begehren. Wenn wir einen berechtigten Mangel verbessern, erfolgt dies kosten- und spesenfrei durch uns, wobei wir verlangen können, dass der Kunde die Ware – soweit dies tunlich ist – auf unsere Gefahr und Kosten an uns versendet. Der Kunde ist verpflichtet, uns die Möglichkeit zur Verbesserung zu geben.
6. Schadenersatz
- Wir übernehmen keine Haftung für Schäden aus welchem Rechtsgrund immer, insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss, Mangelfolgeschadens, Mängeln oder wegen unerlaubter Handlungen, welche infolge leichter Fahrlässigkeit durch uns oder Personen, für die wir einzustehen haben, verursacht werden. Kunden, die Unternehmer im Sinne des KSchG sind, haben das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz zu beweisen. Bei Verträgen mit Konsumenten sind von diesem Haftungsausschluss Schäden an der Person und an zur Bearbeitung übernommenen Sachen ausgenommen.
7. Zahlungsbedingungen
- Unsere Rechnungen sind unverzüglich vor Beginn der Lieferfrist in einer der folgenden Arten zu begleichen: siehe Zahlungsmethoden. Die angegebenen Kreditkarten werden sofort nach Absenden der Bestellung belastet. Die Daten der Kreditkarte werden in keiner Form gespeichert.
- Bei verspäteter Zahlung berechnen wir Verzugszinsen in Höhe von 6 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank (3-Monats-Euribor).
- Bei Verzug des Kunden mit Zahlung oder seinen sonstigen Leistungen sind wir – unbeschadet sonstiger Rechte – berechtigt, unsere Lieferungen bis zur Erbringung der vereinbarten Gegenleistung unter Wahrung der noch offenen Lieferfrist zurückzubehalten oder nach Verstreichen einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. In diesem Fall hat der Kunde die gelieferten Gegenstände unverzüglich auf seine Kosten an uns zurückzustellen. Die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen für Entwertung, Abnützung, Entschädigung für eigene Transportspesen und anderes mehr bleibt uns vorbehalten, wobei wir bei Vertragsrücktritt durch uns berechtigt sind, 20 % des Preises als Mindestvertragsstrafe zu fordern bzw. einzubehalten.
- Der Kunde verpflichtet sich bei Verletzung seiner vertraglichen Verpflichtungen, alle uns zur zweckentsprechenden Verfolgung unserer Ansprüche notwendigen Kosten zu ersetzen. Pro Mahnung sind EUR 8,– und weiters für die Evidenzhaltung des Schuldverhältnisses im Mahnwesen EUR 25,– vom Kunden zu ersetzen. Darüber hinaus sind die Kosten von Inkassobüros bis zu den in der jeweils geltenden Verordnung für Höchstgebühren im Inkassowesen vorgesehenen Höchstgebühren und die Kosten von Rechtsanwälten nach dem Rechtsanwaltstarifgesetz zu ersetzen.
- Der Kunde kann nur im Fall der Zahlungsunfähigkeit von uns oder mit konnexen, unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Unternehmer im Sinne des KSchG können ein Zurückbehaltungsrecht nur hinsichtlich derartiger Forderungen geltend machen.
8. Eigentumsvorbehalt
- Bis zur vollständigen Zahlung des Preises inklusive aller Nebengebühren bleiben die gelieferten Gegenstände unser alleiniges und unbeschränktes Eigentum. Bis dahin sind sie somit nur ein dem Kunden anvertrautes Gut, das weder veräußert noch verpfändet, weder verschenkt noch verliehen werden darf. Der Kunde ist nicht berechtigt, über diese Gegenstände ohne unsere vorherige ausdrückliche Einwilligung zu verfügen und trägt das volle Risiko für die ihm anvertraute Ware in jeder Hinsicht, insbesondere auch für die Gefahr des Untergangs, Verlusts und Verschlechterung.
9. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand
- Auf die Rechtsbeziehungen mit dem Kunden ist ausschließlich österreichisches materielles Recht anzuwenden.
- Zahlungs- und Erfüllungsort für alle sich aus diesem Vertrag ergebenden Verpflichtungen ist 1060 Wien.
- Als Gerichtsstand ist für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten das für 1060 Wien örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht vereinbart. Wenn der Kunde Konsument im Sinne des KSchG ist, gilt dieser Gerichtstand nur dann als vereinbart, wenn der Kunde in diesem Gerichtssprengel seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat oder wenn der Kunde im Ausland wohnt. Wir sind befugt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu klagen.
10. Datenschutz
- Der Kunde stimmt zu, dass die im Rahmen der Bestellung und der Bestellabwicklung bekannt gegebenen Daten für Zwecke unserer Buchhaltung sowie zu internen Marktforschungs- und Marketingzwecken erhoben, bearbeitet, gespeichert und genutzt werden. Die Daten werden von uns zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften und zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs verwendet. Auf Wunsch übermitteln wir Ihnen gerne Informationen via Newsletter.
- Zu weiteren Informationen siehe unsere Datenschutzerklärung.
11. Sonstiges
- Zustellungen und Willenserklärungen erfolgen bis zur schriftlichen Bekanntgabe einer anderen Anschrift rechtswirksam an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse. Der Kunde ist verpflichtet, bei Vertragsabschluss die maßgeblichen im Formular abgefragten Daten vollständig und richtig anzugeben. Bei unrichtigen, unvollständigen und unklaren Angaben durch den Kunden haftet dieser für alle uns daraus entstehenden Kosten. Der Kunde ist bei sonstigem Schadenersatz verpflichtet, uns Änderungen des Namens, der Anschrift bzw. einen Wechsel des Wohnsitzes unverzüglich schriftlich bekannt zu geben. Im Unterlassungsfall gilt jede schriftliche Mitteilung, die an die zuletzt bekannt gegebene Adresse des Kunden erfolgt, als den Erfordernissen einer wirksamen Zustellung genügend.
- Eine Übertragung der Rechte aus dem mit uns abgeschlossenem Vertrag an Dritte bedarf unserer schriftlichen Zustimmung.
- Sollten einzelne Punkte dieser Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die Parteien werden anstelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck nach am nächsten kommt, vereinbaren.